Sparen als Programm – Konservative erreichen absolute Mehrheit

Die konservative PP hat bei den Wahlen am vergangenen Wochenende die absolute Mehrheit im spanischen Parlament erreicht. Nach Auszählung von 90 % der Stimmen liegt die PP bei 44 % und wird damit 186 Sitze im spanischen Abgeordnetenkongress besetzen. Damit wird der neue Ministerpräsident Mariano Rajoy heißen und mit absoluter Mehrheit die nächsten vier Jahre die Geschicke der spanischen Politik lenken. Die bisher regierenden Sozialisten erlitten – wie vorhergesagt – eine dramatische Wahlniederlage und rutschten auf 29 % und damit 110 Mandante.

Allgemein wird der hohe Wahlsieg der Konservativen damit begründet, dass man Rajoy und seiner PP eher zutraue, die spanische Schuldenkrise und die hohe Arbeitslosigkeit in den Griff zu bekommen. Mit einer Arbeitslosenquote von über 20 % (bei den jungen Menschen zwischen 18 und 25 Jahren ist gar jeder Zweite arbeitslos) liegt Spanien in Europa an der Spitze. Rajoy hat im Wahlkampf Spanien in aller Offenheit eisernes sparen auferlegt. Wege, wie er die Arbeitslosigkeit beseitigen und die wachstumslose Wirtschaft ankurbeln wolle, hat er bislang nicht aufgezeigt. So gilt am Tage nach der Wahl nur das Prinzip Hoffnung.

 

 

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